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Jugend-Check

Der Jugend-Check ist ein Prüf- und Sensibilisierungsinstrument. Es soll die Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren sichtbar machen. Die standardisierte Methodik des Jugend-Checks wurde im Vorfeld durch das Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) in Kooperation mit einer Workshopgruppe entwickelt, in der das Bundesjugendministerium eng mit dem Deutschen Bundesjugendring, dem Bundesjugendkuratorium, dem Deutschen Jugendinstitut, der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ und uns als Koordinierungsstelle „Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft“ zusammen arbeitet. Es ist ein wichtiger Bestandteil der Jugendstrategie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Die Forderung nach einem Jugend-Check als wirksames Sensiblisierungs-und Prüfinstrument für jugendgerechte Politik entspricht einem Grundsatz Eigenständiger Jugendpolitik:

„Bei allen Gestaltungsprozessen unserer Gesellschaft sind die Belange junger Menschen zu berücksichtigen und mitzudenken.“

Kompetenzzentrum Jugend-Check

Das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) wurde am 1. August 2017 zur Weiterentwicklung und Durchführung des „Jugend-Checks“ in Berlin gegründet. Der Jugend-Check ist ein wichtiger Bestandteil der Jugendstrategie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Das Prüf- und Sensibilisierungsinstrument soll die Auswirkungen geplanter Gesetzesvorhaben auf junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren sichtbar machen. Dadurch soll die politische Aufmerksamkeit für die Lebenslagen und Belange junger Menschen gesteigert werden.

Das KomJC ist ein vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung (FÖV) durchgeführtes Projekt, das vom BMFSFJ zunächst für zwei Jahre gefördert wird.

Prüfen und sensibilisieren

Die möglichen Auswirkungen von geplanten Gesetzen auf die Lebenslagen junger Menschen sollen systematisch und detailliert erfasst werden. Dazu hat eine Workshopgruppe aus jugendpolitischen Expertinnen und Experten in Zusammenarbeit mit dem Institut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation (InGFA) eine standardisierte Methodik für den Jugend-Check entwickelt. So sollen beabsichtigte Wirkungen und nicht beabsichtigte Nebenwirkungen einzelner Vorhaben auf Gruppen junger Menschen aufgezeigt werden. Geprüft wird anhand von sechs Lebensbereichen und 14 Wirkdimensionen. Die Ergebnisse werden in Stellungnahmen dargestellt. Diese werden durch das BMFSFJ im Zuge von Ressortabstimmungen weitergegeben. Die Erkenntnisse werden im Verlauf der parlamentarischen Beratung auf der Webseite des KomJC veröffentlicht. Die Methodik des Jugend-Checks wird kontinuierlich reflektiert und weiterentwickelt.

Neben der Prüfung von Gesetzesvorhaben verfolgt das KomJC das Ziel, Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit für eine jugendgerechte Gesetzgebung zu sensibilisieren. Dazu werden Austausch und Zusammenarbeit mit politischen Institutionen auf Bundes- und Landesebene, mit der Zivilgesellschaft und der Fachöffentlichkeit angestrebt. Das KomJC wird Beratung für interessierte Institutionen sowie Akteurinnen und Akteure zum Thema Jugend-Check anbieten. Darüber hinaus wird eine verbindliche Verankerung des Jugend-Checks angestrebt.

Beteiligen und weiterentwickeln

Der Jugend-Check ist kein Beteiligungsinstrument und soll nicht als Ersatz für jugendpolitische Beteiligung verstanden werden. Er dient der Information und Sensibilisierung politischer Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger, damit Auswirkungen auf junge Menschen in Gesetzgebungsprozessen und öffentlichen Debatten im Blick behalten werden. Dadurch werden jugendpolitische Beteiligungsprozesse nicht infrage gestellt, sondern ergänzt.

Die Weiterentwicklung des Jugend-Checks soll jedoch unter Einbeziehung junger Menschen erfolgen. So wird das Prüfinstrument durch die Mitwirkung junger Menschen als Expertinnen und Experten in eigener Sache geschärft. Dazu plant das KomJC Veranstaltungen ab Frühjahr 2018.

Startphase

Aktuell befindet sich das KomJC in der Aufbauphase. Bis zum Jahresende 2017 wird das KomJC bekannt gemacht und die Arbeitsstelle in Berlin eingerichtet. Ab 2018 wird das Kompetenzzentrum mit der Durchführung des Jugend-Checks beginnen.

Onlinepräsenz

Demnächst erhält das KomJC eine eigene Onlinepräsenz. Der Link findet sich dann hier.

Kontakt

Kompetenzzentrum Jugend-Check
Immanuel Benz (Leitung)
ibenz@foev-speyer.de
Friedrichstraße 63
10117 Berlin


Aktuelle informationen

"Politik braucht den Jugend-Check!" Kompetenzzentrum Jugend-Check geht an den Start

(c) Sven Brauers

Seit 1. August 2017 richtet das Bundesjugendministerium gemeinsam mit dem Institut für Gesetzesfolgenabschätzung beim Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer (FÖV) das „Kompetenzzentrum Jugend-Check“ ein. Zunächst soll es im Rahmen eines zweijährigen Projektes Regelungsentwürfe aller Bundesressorts prüfen und dazu Stellung nehmen. Neben dieser Prüffunktion berät und unterstützt das Kompetenzzentrum die für die Regelungsvorhaben federführenden Bundesministerien.

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Informationsveranstaltung "Jugend-Check"

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Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend plant gemeinsam mit der Koordinierungsstelle "Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft" eine Informationsveranstaltung zum "Jugend-Check". Diese wird am 15. Juni 2016 von 10:00 bis 13:30 Uhr im Bundespresseamt in Berlin stattfinden.

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Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung steht die Entwicklung eines Jugend-Checks, um Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit den Interessen der jungen Generation zu überprüfen. Jetzt veröffentlichen die bislang beteiligten Expertinnen und Experten ein gemeinsames Diskussionspapier.

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Die Entwicklung eines Jugend-Checks steht im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien. Mehrere Workshops haben mittlerweile stattgefunden. Wir berichten zu aktuellen Entwicklungen.

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Niedersächsischer Landtag unterstützt Jugend-Check und Eigenständige Jugendpolitik

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Der niedersächsische Landtag hat mit einer Entschließung die Landesregierung dazu aufgefordert, die Einführung eines sogenannten Jugend-Checks auf Landesebene zu prüfen und den Prozess zur Entwicklung einer Eigenständigen Jugendpolitik zu unterstützen. Darüber hinaus unterstützt der Landtag die geplante Wiedereinrichtung des Landesjugendhilfeausschusses und des Landesjugendamts und er fordert eine Ausweitung der Beteiligungsmöglichkeiten für junge Menschen.

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