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Home > Eigenständige JugendpolitikMehr Mitsprache für junge Europäer*innen

(05.02.2024) Die EU-Kommission hat Anfang Januar mehrere Maßnahmen angekündigt, durch die junge Menschen mehr Mitsprache bei sie betreffenden Entscheidungen erhalten sollen. Die jugendpolitische Dimension soll damit in einer Reihe von EU-Politikfeldern vertieft werden.

Abbildung der europäischen Flagge Abbildung der europäischen Flagge
Foto: freestocks.org via pexels.com

Die Maßnahmen bauen auf den Ergebnissen des Europäischen Jahres der Jugend 2022 auf und sollen die Bedürfnisse der europäischen jungen Menschen in den Mittelpunkt stellen. In jenem Jahr fanden mehr als 13 000 Aktivitäten statt, die von über 2700 Akteuren innerhalb und außerhalb der EU organisiert wurden, darunter EU-Institutionen, Mitgliedstaaten, Jugendorganisationen sowie jungen Menschen selbst. 

Einbeziehung der Jugendperspektive in die EU-Politik

Bei der Planung der EU-Politik werde die Kommission zukünftig einen „Jugendcheck“ vornehmen, damit die Gesetzesfolgen für junge Menschen systematisch Berücksichtigung finden. Dazu sollen die bestehenden Instrumente für eine bessere Rechtsetzung einschließlich Konsultationen und Folgenabschätzungen bestmöglich genutzt werden.

Ergänzend sollen mehrere jugendspezifische Instrumente im Rahmen der EU-Jugendstrategie 2019–2027 zum Einsatz kommen. Mit dem Jugendcheck würden auch andere Initiativen einhergehen, wie beispielsweise der politische Dialog zwischen jungen Menschen und Kommissionsmitgliedern, gezielte Diskussionsforen zum Jugend-Mainstreaming und eine neue Jugendplattform, die den Austausch mit Jugendorganisationen, Jugendforschenden, Vertretern der Mitgliedstaaten und anderen EU-Institutionen erleichtern soll. Die Kommission werde außerdem den EU-Jugenddialog – einen Mechanismus zur Jugendbeteiligung in Europa – stärken und den Dialogschwerpunkt stärker an ihrem Arbeitsprogramm ausrichten.

Berücksichtigung der Anliegen der Jugend in zentralen Politikbereichen

Darüber hinaus hat die Kommission mehrere konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen die Anliegen junger Menschen in fünf für sie besonders wichtigen Politikbereichen Berücksichtigung finden sollen: Gesundheit und Wohlergehen, Umwelt und Klimawandel, allgemeine und berufliche Bildung, internationale Zusammenarbeit und europäische Werte, sowie Beschäftigung und Inklusion.

Im Rahmen dieser Maßnahmen will die Kommission beispielsweise:

  • die Arbeiten an einem gemeinsamen europäischen Hochschulabschluss im Jahr 2024 im Einklang mit der europäischen Hochschulstrategie voranbringen,
  • über die Plattform für den Jugenddialog im Bereich des auswärtigen Handelns der EU ein Forum für den regelmäßigen Dialog und Konsultationen mit Jugendorganisationen weltweit einrichten,
  • ihren Qualitätsrahmen für Praktika 2024 aktualisieren und dabei Fragen wie gerechte Entlohnung und Zugang zum Sozialschutz berücksichtigen,
  • Leitlinien zum Wohlergehen in der Schule ausarbeiten, die 2024 veröffentlicht werden sollen,
  • anlässlich ihrer bevorstehenden Kampagne für Klima und Demokratie im Vorfeld der Europawahlen 2024 den Kontakt zu jungen Menschen suchen,
  • Freiwilligenangebote für junge Menschen im Zusammenhang mit dem grünen Wandel ausbauen, indem die Fördermöglichkeiten für das Europäische Solidaritätskorps 2024 über „Horizont Europa“ aufgestockt werden,
  • die Initiative ALMA (Aim, Learn, Master, Achieve – Anvisieren, Lernen, Meistern, Ankommen) weiter umsetzen, um benachteiligte junge Menschen zwischen 18 und 29 Jahren durch eine berufliche Lernerfahrung im Ausland bei der Integration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt zu unterstützen.

Europäische Jugendwoche 2024

Als Teil der Bemühungen der Kommission, jungen Menschen die EU nahezubringen, findet vom 12. bis zum 19. April die Europäische Jugendwoche 2024 statt. Zwei Monate vor den Europawahlen sollen demokratische Teilhabe und Wahlen in den Mittelpunkt gestellt werden. Mit einer Reihe von Veranstaltungen in ganz Europa möchte die Kommission das Engagement, die Beteiligung und die aktive Bürgerschaft der Jugend würdigen und fördern.

Mit den beschlossenen Maßnahmen zur stärkeren Gewichtung der jugendpolitischen Dimension in den Prioritäten und der Politik der EU wird auf Forderungen des Europäischen Parlaments und des Rates sowie wichtiger Organisationen von Interessenträgern wie des Europäischen Jugendforums eingegangen.

Die Mitteilung der Kommission ist hier in voller Länge nachzulesen.

Quelle: Europäische Kommission vom 10.01.24