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Home > Eigenständige JugendpolitikInternationale Konferenz zu Jugend-Checks

(16.05.2022) Am 9. Mai veranstaltete das Kompetenzzentrum Jugend-Check (KomJC) die internationale Konferenz "Regulatory Impact Assessment for the Young Generation".

Logo Kompetenzentrum Jugend-Check in Form eines Haken Logo Kompetenzentrum Jugend-Check in Form eines Haken

Auf der Konferenz wurden erfolgreiche Beispiele von Jugend-Checks diskutiert und die unterschiedlichen Formen in Deutschland, Österreich und Flandern präsentiert. Die Teilnehmenden haben sich über Erfolge und Herausforderungen in einer Diskussionsrunde ausgetauscht. Auch wenn es Unterschiede bei der jugendspezifischen Gesetzesfolgenabschätzung in Österreich, Flandern und Deutschland gibt, hat sich gezeigt, dass es trotzdem starke Gemeinsamkeiten gibt. Dies wurde besonders deutlich, als die einzelnen Regionen ihre Vorhaben und die jeweiligen nationalen und regionalen Systeme der Gesetzesfolgenabschätzung vorstellten.

Einig waren sich die Referent*innen darüber, dass die Implementierung der Jugend-Checks zu einer Sensibilisierung für die Belange junger Menschen bei Verwaltung und Politik führe, welches sich in einer besseren Rechtssetzung zeige.

Dr. Ewald Filler und Christian Köttl stellten den österreichischen Jugend-Check vor. 2013 wurde in Österreich eine verpflichtende Gesetzesfolgenabschätzung für alle Regulierungsvorhaben der Bundesregierung eingeführt. Die möglichen Folgen der Vorhaben müssen dort auf ihre Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche wie auch andere Themen untersucht werden. Die Implementierung dieser allgemeinen Gesetzesfolgenabschätzung habe dazu geführt, dass es wenig politischen Widerstand gegeben habe. In Flandern wurde der Jugend-Check auch parteiübergreifend begrüßt, da er zu einer Zeit implementiert wurde, als Gesellschaft und Politik für die Belange von jungen Menschen sensibilisiert wurden. In Deutschland hingegen mussten zu Beginn einige Vorurteile in Politik und Verwaltung überwunden werden, wie beispielsweise, dass es sich nicht um eine Bewertung der Gesetze handele.

Während der Konferenz entstand die Idee, die geknüpften Kontakte in ein internationales "Jugend-Check-Netzwerk" zu überführen, um auch weitere Länder und Regionen zu Beginn ihrer Umsetzung zu begleiten.

Auf der Seite des KomJC kann die ausführliche Zusammenfassung gelesen werden.

Quelle: Kompetenzzentrum Jugend-Check